Merkel tritt wieder an!

  • Der nordrhein-westfälische AfD-Politiker Marcus Pretzell hatte eine Erklärung unterzeichnet, in der sich AfD-Landtagsabgeordnete dazu verpflichten, ihr Mandat niederzulegen, sollten sie die Partei verlassen. Zudem gibt Pretzell ebenfalls gegenüber der Jungen Freiheit an, dass er nicht aus der AfD ausgetreten sei.

    Die „Freiwillige Erklärung“, von der ein Muster der Jungen Freiheit (JF) vorliegt, wurde allen AfD-Kandidaten zur Landtagswahl 2017 zur Unterzeichnung vorgelegt. Unter Punkt fünf heißt es laut der JF: „Ich erkläre hiermit unwiderruflich, dass ich bei einer erfolgreichen Wahl auf einen Listenplatz für den Landtag 2017 mein Mandat, bei Aufgabe oder Verlust meiner Mitgliedschaft in der AfD, umgehend niederlegen werde.“

    „Ich habe die Partei nicht verlassen“

    Pretzell bestätigte am Freitag auf JF-Nachfrage, dass er diese „Freiwille Erklärung“ unterschrieben habe. Derzeit sei unklar, ob Pretzell die Partei, und damit auch die Fraktion, bereits verlassen hat, so die JF weiter. Zahlreichen Medienberichten zufolge traten die frühere Parteichefin Frauke Petry und auch ihr Gatte am Freitag aus der AfD aus. Dem widerspreche Pretzell und gab gegenüber der JF an. „Ich habe die Partei nicht verlassen“, sagte er der JF.
    Anfang der Woche hatte er, wie seine Ehefrau Frauke Petry angekündigt, am Freitag den Fraktionsvorsitz niederzulegen, aus der Fraktion auszutreten und auch die Partei zu verlassen.

    Pretzell will Landesmandat und EU-Mandat behalten

    Pretzell kündigte zudem an, sowohl sein Landtagsmandat als auch sein Mandat im Europaparlament zu behalten, da er nachhaltige politische Differenzen mit der AfD habe und so verhindern wolle, dass ein Abgeordneter für die AfD nachrücke, der eine politische Richtung vertrete, die er ablehne. „Meine Entscheidung hat nichts mit der AfD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen zu tun. Der Schritt erfolgte im Einvernehmen mit der übrigen Fraktionsführung“, so Pretzell laut der JF.

    Als EU-Parlamentarier erhält Prezell laut dem Spiegel eine monatliche Diät von rund 9.500 Euro, als Landtagsabgeordneter inklusive des Zuschusses zur Altersvorsorge monatlich 10.700 Euro. Nach dem NRW-Abgeordnetengesetz werden von dieser Summe bei einem Doppelmandat 71,5 Prozent abgezogen. Pauschalen indes werden nicht nicht miteinander verrechnet. Pretzell dürfte im EU-Parlament daher auf eine steuerfreie Kostenpauschale von 4.342 Euro monatlich zurückgreifen können, zudem auf 24.164 Euro monatlich zur Beschäftigung von Mitarbeiter. Das Einkommen seiner nun parteilosen Ehefrau dürfte sich ganz ähnlich gestalten. (SB)


    http://www.journalistenwatch.c…zicht-bei-parteiaustritt/

  • Als EU-Parlamentarier erhält Prezell laut dem Spiegel eine monatliche Diät von rund 9.500 Euro, als Landtagsabgeordneter inklusive des Zuschusses zur Altersvorsorge monatlich 10.700 Euro. Nach dem NRW-Abgeordnetengesetz werden von dieser Summe bei einem Doppelmandat 71,5 Prozent abgezogen. Pauschalen indes werden nicht nicht miteinander verrechnet. Pretzell dürfte im EU-Parlament daher auf eine steuerfreie Kostenpauschale von 4.342 Euro monatlich zurückgreifen können, zudem auf 24.164 Euro monatlich zur Beschäftigung von Mitarbeiter. Das Einkommen seiner nun parteilosen Ehefrau dürfte sich ganz ähnlich gestalten. (SB)

    Rechtsextremismus lohnt sich endlich wieder. Früher haben Faschisten jüdische Geschäfte ausgeplündert und Kunstschätze geraubt, heute saugen sie den Steuerzahler aus. :-(

  • Gegenwind aus Bayern: "Komplette Realitätsverweigerung bei Merkel"

    Zitat


    Der bayerische Chef der Jungen Union, Hans Reichhart (CSU), hat Kanzlerin Angela Merkel scharf attackiert. „Ihre Äußerungen nach der herben Wahlniederlage nach dem Motto ‚Es war alles richtig‘ ist komplette Realitätsverweigerung“, sagte Reichhart dem BR-Studio Schwaben. „Nur über allem zu schweben, reicht nicht aus. Dafür haben wir den Bundespräsidenten.“ Ein „Weiter so“ dürfe es nicht geben. Die Union müsse klar Stellung beziehen. Wichtige Punkte seien die Begrenzung der Zuwanderung, ein Nein zu Steuererhöhungen sowie Eigenverantwortlichkeit für Länder und Kommunen. Merkel müsse nun die Sorgen und Beweggründe der Menschen aufnehmen. [...]
    http://www.br.de/nachrichten/s…erung-bei-merkel-100.html

    Die traurige Realität ist, dass bestehende Gesetze seit 2015 nicht mehr angewandt werden. Nach der Wahlklatsche mehren sich die kritischen Stimmen im Unionslager, aber es sind noch viel zu wenig.

  • Ja eventuell sollten sich die Unzufriedenen auch aus der CDU/CSU auf machen ,und Ihren Unmut
    lauthals raus schreien -nur keine falschen Hemmungen ,was muss das muss .
    Die Rettung vor Merkel wehren Neuwahlen ,die einiges bereinigen würden zum Beispiel
    den Abtrünnigen der AFD das Wasser abgraben .
    Gruß Bestmann

  • Für Neuwahlen fehlt den Alt-Parteien aber der Schneid. Denn sie wissen ganz genau, dass bei einer Neuwahl vor allem die AfD profitieren würde. Dann lieber eine Kompromissregierung unter den Farben Jamaikas, die ein "weiter so" für Frau Merkel ermöglicht. Ich glaube aber nicht, dass so ein Bündnis vier Jahre halten wird. Eine schwarz-gelb-grüne Koalition unter Merkels Führung wird nicht imstande sein, die Probleme zu lösen, die wir ohne Merkel nicht hätten. Und wenn "Jamaika" nach einem oder zwei Jahren platzt, dann war's das endgültig für Frau Merkel und auch für die CDU, die den Sozis in die Bedeutungslosigkeit folgen wird.

  • Thomas de Maizière im Interview zur Asylpolitik

    Zitat


    "Trägt Angela Merkel eine Mitschuld am Großwerden der Alternative für Deutschland?"
    "Nein. Ich weiß nicht, wie dieser Vorwurf zu begründen wäre."

    https://www.bmi.bund.de/Shared…017/10/interview-faz.html

    00002011 Die Unfähigkeit, Zusammenhänge zu erkennen und Schlüsse daraus zu ziehen, scheint in den Reihen der Altparteien-Vertreter um sich zu greifen.

  • Immer mehr Kritik an Angela Merkel aus den eigenen Reihen

    Zitat


    Sven Rissmann (39), Parlamentarischer Geschäftsführer der Berliner CDU-Fraktion und Vorsitzender des Kreisverbands in Berlin-Mitte, rechnet in einem Rundbrief an alle Kreisverbandsmitglieder ab. Er schreibt von einem „desaströsen“ Ergebnis und „vollkommen verfehlten Wahlkampfansatz“. Seine Kritik gipfelt in dem Satz: „Seit einigen Jahren hat sich die CDU dahingehend degeneriert, der Bundeskanzlerin bedingungslos zu applaudieren.“ Es zeige sich, „dass die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin endgültig abgewählt wurde“.
    http://www.bild.de/politik/inl…eriert-53615288.bild.html

    Gut so! Mit jedem, der sich getraut, etwas gegen die Raute des Schreckens zu sagen, werden weitere ermutigt, sich aus der Deckung zu wagen und wenigstens zu versuchen, einer profillosen und degenerierten (sehr treffend, Herr Rissmann!) Partei wieder Leben zu geben. Dazu bedurfte es aber erst eines desaströsen Wahlergebnisses, um den Kanzlerinnenklatschverein wachzurütteln. Dadurch gärt es endlich einmal in der CDU, und das ist gut so. Nach 12 Jahren Kanzlerschaft ist Angela Merkel von der eigenen Unfehlbarkeit so überzeugt, dass sie den Bezug zur Realität verloren hat. Ob es die kümmerlichen Reste der Konservativen in der CDU allerdings schaffen werden, Merkels Linksruck zu korrigieren, ist fraglich. Vielleicht brauchen wir doch erst das Chaos einer Jamaika-Koalition mit allen negativen Folgen, um Frau Merkels politische Karriere zu beenden. Diese Frau und ihre Stiefellecker, die sie im Bundesvorstand um sich schart, schaffen nicht nur Deutschland ab, sondern fahren auch die eigene Partei voll an die Wand.

  • Naht das Ende der Ära Merkel?


    Die Kanzlerin ist jedenfalls angeschlagen. Da stellt sich schon die Frage, wer in ihre Fußstapfen treten soll. Angela Merkel hat alle potentiellen Rivalen in der eigenen Partei neutralisiert und weggebissen. Mit diesem Vorgehen konnte die eigene Macht über Jahre abgesichert werden. Das Problem: Es stehen jetzt keine fähigen Nachfolger zur Verfügung. "Der Westen" lässt seine Leser abstimmen. Vorne liegt Jens Spahn, der Einäugige unter den Blinden.


    https://www.derwesten.de/polit…n-sie-ab-id212607733.html

  • Die SPD fällt natürlich auch um.
    Eine GroKo ist praktisch vorprogrammiert.


    Na ja, warten wir ab wie die Politverbrecher die nächsten vier Jahre verkraften, im BuTa werden sie es durch die AfD nicht mehr so gemütlich haben.
    Hoffen wir mal zu Weihnachten und Sylvester auf ein paar Grüße der ganz besonderen Art durch unsere Kulturbereicherer.

    Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ - Robert Habeck (Stellvertreter des Bundeskanzlers).

  • Die SPD fällt natürlich auch um.
    Eine GroKo ist praktisch vorprogrammiert.


    Na ja, warten wir ab wie die Politverbrecher die nächsten vier Jahre verkraften, im BuTa werden sie es durch die AfD nicht mehr so gemütlich haben.
    Hoffen wir mal zu Weihnachten und Sylvester auf ein paar Grüße der ganz besonderen Art durch unsere Kulturbereicherer.

    das hat der IS bereits angekündigt, weil die Hetze gegen Muslime nicht mehr zu ertragen sei, wolle man nun ein Exempel statuieren, hauptsächlich in der brd ...


    na hoffentlich trifft es nun endlich mal die Richtigen




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    [size=10] [color=#0000CD]...versuche den Nationalsozialismus zu verstehen... das ist der Schlüssel zur Freiheit aller Völker !

  • das hat der IS bereits angekündigt, weil die Hetze gegen Muslime nicht mehr zu ertragen sei, wolle man nun ein Exempel statuieren, hauptsächlich in der brd ...
    na hoffentlich trifft es nun endlich mal die Richtigen

    Na dann werd ich mal unseren Weihnachtsmarkt vorsichtshalber fernbleiben. All die letzten Jahre sah man ohnehin nur diese Musels mit ihren Ständen aus der arabischen Welt. Dann doch lieber Drogennneger an jeder 2. Ecke die ihren Stoff verkaufen wollen.

  • Die SPD fällt natürlich auch um.
    Eine GroKo ist praktisch vorprogrammiert.


    Na ja, warten wir ab wie die Politverbrecher die nächsten vier Jahre verkraften, im BuTa werden sie es durch die AfD nicht mehr so gemütlich haben.
    Hoffen wir mal zu Weihnachten und Sylvester auf ein paar Grüße der ganz besonderen Art durch unsere Kulturbereicherer.

    Hm nunja, bezüglich der Koalitionsgespräche bat ja die AfD auch um ein Gespräch beim Bundespräsidenten. Denn eine Partei die bei der letzten BTW 13% holte, könne man nicht wie Luft behandeln. Und die etablierten ignorieren ja bis jetzt die AfD..........Ich denke, das Volk sollte diesbezüglich mal dazwischenfunken !

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