Das betraf nicht nur SH
Das Corona-Unrecht sollten wir niemals vergessen!
Alles anzeigenJa. Wir müssen die Impfpflicht jetzt einführen, damit sie im Herbst wirken kann und wir aus der Corona-Dauerschleife herauskommen.
[...]
Ich stelle es mir so vor: Zunächst einmal werden alle Bürgerinnen und Bürger angeschrieben und müssen nachweisen, dass sie geimpft sind. Wer das nicht kann, bekommt bis zu einer Frist Zeit, seine drei Impfungen nachzuholen. Dann wird es natürlich auch Kontrollen geben, vorzugsweise überall dort, wo jetzt auch schon die 2G-Regeln überprüft werden. Und anlassbezogen, wo besonders viele Menschen zusammenkommen.
[...]
Es soll kontrolliert werden, wo jetzt auch kontrolliert wird. In der Regel sollten das Ordnungsbehörden machen. Darüber hinaus kann es sicher auch Kontrollen vom Arbeitgeber geben, zum Beispiel bei Neueinstellungen.
[...]
Die (Impfverweigerer) bekommen ein Bußgeld. Das sollte so hoch sein, dass es schmerzhaft ist.
Viel spricht für ein Bußgeld im mittleren dreistelligen Bereich. Das wäre auch in einem angemessenen Verhältnis zu anderen Bußgeldern.
Man sollte sich nicht leicht freikaufen können, sondern müsste diesen Betrag im Zweifel immer wieder zahlen, wenn Fristen nicht eingehalten werden. Eine Erzwingungshaft wird es nicht brauchen, es gibt andere Möglichkeiten, ein Bußgeld einzutreiben.
Auch darüber (Pfändung des Gehalts beim Arbeitgeber) können wir diskutieren.