Ich hoffe zumindest, dass das juristische Konsequenzen für die Wahlschieber hat
Da wie in den VSA die Richter gekauft und die Staatsanwälte weisungsgebunden sind, wird da nicht viel passieren.
Man kann nur für möglichst viel Verbreitung sorgen damit Doofmichel es auch mitkriegt aber ohne die Glotze geht das
nicht flächendeckend.
Warum überhaupt ins Wahllokal gehen?
Wahlbetrug, Wahlmanipulation oder einfach nur Dummheit der ÖR-Medien?
Ich hoffe zumindest, dass das juristische Konsequenzen für die Wahlschieber hat
Hatte es vor 4 Jahren in NRW auch nicht.
Wetten, dass nicht mal die Wahl in Berlin annulliert wird?
https://www.stern.de/politik/d…stimmzettel-30775938.html
Nicht einmal Wahlzettel können mehr ordnungsgemäß organisiert werden in der Hauptstadt einer der ehemals führenden Nationen der Welt 
Die Ergebnisse der Bundestagswahl haben die Kluft zwischen Sachsen und dem Rest der Republik einmal mehr verdeutlicht – und der Idee eines «Säxits» neuen Auftrieb gegeben. Mehr über die widerständigen Sachsen lesen Sie in dem Standardwerk Die deutschen Stämme des Anthropologen und Historikers Andreas Vonderach. Hier mehr erfahren. _ von Bert Wawrzinek Spätestens seit dem [...]
Der Beitrag „Macht Euern Dreck alleene“: Warum die Sachsen den „Säxit“ sexy finden erschien zuerst auf COMPACT.
Quelle: https://www.compact-online.de/…n-den-saexit-sexy-finden/
Wetten, dass nicht mal die Wahl in Berlin annulliert wird?
Die hätte man nur annulliert wenn die AfD 30% bekommen hätte.
Wetten, dass nicht mal die Wahl in Berlin annulliert wird?
https://www.stern.de/politik/d…stimmzettel-30775938.html
Nicht einmal Wahlzettel können mehr ordnungsgemäß organisiert werden in der Hauptstadt einer der ehemals führenden Nationen der Welt
Hätte man können, wenn es gewollt gewesen wäre... 
https://t.me/fragunsdoch_WWG1WGA/11780
Sehr hörenswerte Sprachnachricht, vor Allem zum Thema Scholz, Immunität,
Und dieser Spitzbub will Kanzler werden! Vielleicht bin ich etwas altmodisch, aber er kommt damit für mich nicht in Frage. In der heutigen BRD ist jedoch alles möglich.
Die FIU ist übrigens beim Zoll angesiedelt, und der wiederum untersteht - dem Finanzministerium von Olaf Scholz. Noch Fragen?
Nachdem die SPD am vergangenen Sonntag die Wahl für sich entscheiden konnte, geht es nun schon an das Verteilen der Ministersessel. Für den Posten des Gesundheitsministers...
Der Beitrag Auch das noch: Karl Lauterbach soll Gesundheitsminister werden erschien zuerst auf COMPACT.
Quelle: https://www.compact-online.de/…sundheitsminister-werden/
„In einer Stadt, in der Wahlergebnisse geschätzt werden, Wahlscheine nicht ausreichend vorhanden sind oder falsch ausgeliefert werden und die Regierung nur eine Zuschauerrolle hat, darf man nicht pingelig sein. Wie soll die rot-rot-grüne Regierung denn sonst...
Der Beitrag Zitat des Tages: „In Berlin darf man bei Wahlen nicht pingelig sein“ erschien zuerst auf COMPACT.
Quelle: https://www.compact-online.de/…hlen-nicht-pingelig-sein/
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Die Dimension der Unregelmäßigkeiten während der Bundestagswahl in Berlin übersteigt wohl alle bisherige Vermutungen. Die skandalösen Vorkommnisse in der Hauptstadt, die deutsche Medien als Versagen der Landeswahlleitung kleinzureden versuchen, entpuppen sich als Wahlbetrug mit ungeahntem Ausmaß.
Nach dem Wahl-Desaster am vergangenen Sonntag in Berlin, werden immer mehr Details bekannt, die an der Rechtmäßigkeit der Wahlergebnisse zweifeln lassen. Für den Berliner Stadtteil Charlottenburg-Wilmersdorf wurden offenbar nur Schätzungen statt echter Wahlergebnisse veröffentlicht. Die Landeswahlleiterin Petra Michaelis war gestern von ihrer Funktion zurückgetreten. Am Sonntag hatten Berliner Wähler teilweise bis weit nach 18 Uhr in den Schlangen vor den Wahllokalen gestanden, Wahlzettel fehlten, wurden vertauscht und am Kopierer nachgedruckt. Schließlich wurden noch Stimmzettel im Müll hinter dem Rathaus Charlottenburg gefunden.
Laut Tagesspiegel würde aus den offiziellen Zahlen in einigen Bezirken zu einer Wahlbeteiligung von bis zu 150 Prozent. In mindestens 16 Wahlbezirken (Brief- und Urnenwahlbezirke zusammengerechnet) habe es mehr abgegebene Stimmen als Wahlberechtigte gegeben. Im Bezirk Reinickendorf zum Beispiel nennt das vorläufige amtliche Endergebnis 2146 Stimmen – bei nur 1382 Wahlberechtigten.
Die 16 kombinierten Brief- und Urnenwahlbezirke würden zwar statistisch gesehen das Wahlergebnis nicht gravierend verändern, da es nur je zwischen 1000 und 2500 Stimmberechtigte betrifft. Aber die Beispiele könnten auf mögliche weitere Fehler hinweisen. Möglich sei, dass in den Listen der Wahlleiterin falsch definiert wurde, was »abgegebene Stimmen« bedeutet, und dass die Stimmen woanders eingerechnet wurden. Möglich auch, dass die Briefwahlbezirke nicht zu den Urnenwahlbezirken passen, denen sie in den Daten der Landeswahlleiterin aber explizit zugeordnet sind. Was genau schiefgelaufen ist, weiß man noch nicht.
Wie eine Datenauswertung von rbb 24 zeigte, wurden auf der Website der Landeswahlleitung zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung für 22 Urnen- und Briefwahlbezirke in Charlottenburg-Wilmersdorf komplett identische Ergebnisse über die Stimmanteile und die Zahl der gültigen und ungültigen Stimmzettel gemeldet. Demnach wären in allen Bezirken 360 Stimmen gültig und 40 ungültig abgegeben worden. Man zählte in allen Bezirken 88 Stimmen für die SPD, 87 für die CDU, 98 für die Grünen, 30 für die Linke, 18 für die AfD und 39 für die FDP.
Der Bezirkswahlleiter von Charlottenburg-Wilmersdorf, Felix Lauckner, musste auf Anfrage zugeben, dass die Zahlen nur geschätzt seien. Lauckner sagte „die erfassten Ergebnisse sind Bestandteil des vorläufigen Ergebnisses“. „Händische oder maschinelle Schätzung[en] auf der Grundlage des bis dahin erfassten Gesamtergebnisses“ seien zulässig, „sofern in der Wahlnacht von einzelnen Wahlvorständen abschließend keine Ergebnisse gemeldet wurden“ – erlaubt sei das allerdings nur, wenn „keine Mandatsrelevanz ersichtlich ist“. Das tatsächliche Wahlergebnis werde in den Folgetagen „nacherfasst“. Bis heute ist aber immer noch nicht bekannt, wie in den Wahlbezirken wirklich gewählt wurde.
Wieso die Schätzungen nicht als solche gekennzeichnet waren und auch vier Tage nach der Wahl noch immer keine tatsächlichen Ergebnisse veröffentlicht wurden, bleibt bislang unklar. Laut rbb 24 könnte das etwa daran liegen, dass die Wahl nicht sachgemäß dokumentiert wurde. Bezirkswahlleiter Lauckner habe erklärt, dass man derzeit damit beschäftigt sei, „die verfügbaren Wahlniederschriften aller Präsenz- und Briefwahlvorstände auf ihre Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit zu prüfen“. Sollten die Niederschriften der Wahlvorstände wirklich fehlerhaft sein, müsste man die Stimmen für die Bezirksverordnetenversammlung erneut auszählen.
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https://www.anonymousnews.org/…bnisse-wurden-geschaetzt/
Natürlich keine Überlegungen hinsichtlich einer Anullierung der Wahl!!
Unsere Judikative und Exekutive wurde geschaffen um Verbrecher zu schützen, nicht um sie zu bestrafen. Die laschen Gesetze, die wir haben, sind ein schlechter Witz und die werden nicht mal umgesetzt.
Jeder normale Staat würde sämtliche Leute, die aktuell politiker spielen dürfen, sofort hinrichten. Die wären in einem normalen Staat niemals dahin gekommen, wo sie aktuell stehen. Dasselbe gilt auch für die meisten Journalisten und Ärzte sowie Lehrer.
Aber ich habe einen interessanten Artikel von einem Blödmafia-Agenten gelesen, der geschrieben hat, dass die Juden dafür sorgen, dass die 5-20% echt Geisteskranken in der Gesellschaft zu ihren Unterstützern werden. Alleine dadurch, dass sie dafür sorgen, dass sie nach oben kommen. Aber ich bin mit der Prozentzahl nicht einverstanden. Ich würde eher sagen, dass vielleicht noch 5% höchstens halbwegs bei Verstand sind in diesem Land. ABer auch nur halbwegs.
Sie ist ohnehin ungültig!
??? Habe ich was verpasst? Es könnte möglicherweise eine Wahlprüfung anstehen. Mehr habe ich bislang noch nicht gehört.
Wahlchaos pur:
ZitatAlles anzeigenIch war schon zum dritten Mal Wahlhelfer, zum ersten Mal aber in Berlin, in einer Grundschule im Bezirk Mitte. Schon frühmorgens wurde klar, dass die Wählerinnen und Wähler für die Fünffachabstimmung – Bundestag, Bezirk, Volksabstimmung und zwei getrennte Stimmzettel für das Abgeordnetenhaus – in der Wahlkabine sehr lange brauchen. Allein der Einwurf der Stimmzettel hat zu Verzögerungen geführt, weil man die oft nochmals sortieren musste. Wir hatten zunächst nur zwei Wahlkabinen, für gut 800 Wahlberechtigte, ohne Briefwähler. Als wir merkten, dass Chaos ausbricht, haben wir aus einem städtischen Depot noch schnell drei zusätzliche Kabinen geholt. Aber es bildeten sich weiter Schlangen.
Um 13 Uhr war es besonders arg, ich hatte da gerade ›Außendienst‹ und empfahl den Wartenden, um 16 Uhr wiederzukommen, da müsste es schneller gehen. Aber das Gegenteil war der Fall.
Um 17 Uhr gingen die Stimmzettel für die Wahl zum Abgeordnetenhaus aus. Wir konnten zwar Nachschub holen – gedruckt waren die ja, nur nicht in genügender Zahl verteilt. Aber auch das dauerte eine halbe Stunde. Als der Vorsitzende mit den neuen Stimmzetteln kam, gab es spontan Applaus.
Um 18 Uhr waren immerhin nur noch ein paar Leute vor der Tür, sodass diese bei uns bis kurz nach 18 Uhr abstimmen konnten. Ein anderes Wahllokal in derselben Schule ist dagegen völlig abgesoffen. Der Raum dort war viel zu klein, sodass nur drei Wahlkabinen hineinpassten. Um 18 Uhr standen dort noch gut 100 Leute an, die brauchten dann nochmals eine Stunde.
Dass am Wahltag der Berlin-Marathon stattfand, ist ein Unding – schon weil viele Menschen ihre Wahllokale nur schwer erreichen konnten. Es fährt ja an der Strecke kein Bus und keine Straßenbahn. Noch gravierender ist, dass teils Stimmzettel vertauscht und dadurch die Stimmen ungültig wurden; oder dass man Leute einfach nach Hause schickte, obwohl sie rechtzeitig in der Schlange standen. Selbst eine Wartezeit von mehr als 45 Minuten halte ich für rechtlich problematisch. Die Landeswahlleiterin hat hier völlig versagt, immerhin ist sie jetzt zurückgetreten. Ich überlege, eine Wahlprüfung zu beantragen. Auch wenn sich das nicht auf die Ergebnisse auswirken sollte: Dann würden wenigstens die Wahlfehler förmlich festgestellt – und das halte ich für wichtig, damit sich so etwas nicht wiederholt.
ZitatDie Liste der Wahl-Pannen in Berlin wird noch länger. So könnte es in vielen Bezirken mehr abgegebene Stimmen als Wahlberechtigte gegeben haben.
Dit is Berlin, wa? Bremen kann's aber auch nicht viel besser.
Alles anzeigen??? Habe ich was verpasst? Es könnte möglicherweise eine Wahlprüfung anstehen. Mehr habe ich bislang noch nicht gehört.
Wahlchaos pur:
Dit is Berlin, wa? Bremen kann's aber auch nicht viel besser.
In einem Rechtsstaat, der die BRD schon lange nicht mehr ist, wäre eine Wahlprüfung unabdingbar, zumindest, wenn es sich um eine gültige Wahl handelt, was hier ja nicht der Fall ist.
Wie eine Datenauswertung von rbb 24 zeigte, wurden auf der Website der Landeswahlleitung zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung für 22 Urnen- und Briefwahlbezirke in Charlottenburg-Wilmersdorf komplett identische Ergebnisse über die Stimmanteile und die Zahl der gültigen und ungültigen Stimmzettel gemeldet. Demnach wären in allen Bezirken 360 Stimmen gültig und 40 ungültig abgegeben worden. Man zählte in allen Bezirken 88 Stimmen für die SPD, 87 für die CDU, 98 für die Grünen, 30 für die Linke, 18 für die AfD und 39 für die FDP.
Der Bezirkswahlleiter von Charlottenburg-Wilmersdorf, Felix Lauckner, musste auf Anfrage zugeben, dass die Zahlen nur geschätzt seien
Noch mehr "Merkwürdigkeiten"....
">
https://www.bz-berlin.de/berli…wahl-stimmzettel-im-muell
https://www.bz-berlin.de/berli…hten-auf-teil-der-stimmen
...und das nicht nur in Berlin.
https://www.zeit.de/news/2021-…he-stimmzettel-ausgegeben
So geht Wählen 2021!
Unke Sie kapieren es nicht oder spielen wieder die doofe. Rechtsstaaten existieren nicht. Die Gesetze sind für die Sklaven da, nicht für die Leute, die hier herrschen.
Wenn ich hier was zu sagen hätte, wär das vielleicht kein "Rechtsstaat", aber dafür ein Gerechtigkeitsstaat. Und das wäre keine gute Nachricht für viele der Arschlöcher, die mir täglich begegnen. Dafür muss bei mir dann auch keiner Jura studieren, weil es gibt nur ein Gesetz, es wird getan, was ich anweise.
Nach dem Wahl-Desaster am vergangenen Sonntag in Berlin, werden immer mehr Details bekannt,
Man kann sicherlich davon ausgehen dass die bekannt gewordenen "Fehler" nur die Spitze des Eisbergs sind.
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