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Von Salman Rafi Sheikh: Er ist Forschungsanalyst für internationale Beziehungen und die Außen- und Innenpolitik Pakistans, exklusiv für das Online-Magazin „New Eastern Outlook“.
Für die USA ist Tibet nicht nur eine territoriale und ethnische Frage, sondern auch eine geopolitische Chance, den Einsatz gegen China in Asien und im indo-pazifischen Raum zu erhöhen. Die Entscheidung der USA, einen „Sonderbeauftragten“ für die Tibet-Frage zu ernennen, fällt in eine Zeit, in der die antichinesische Rhetorik der USA nicht dazu geführt hat, dass sich eine Reihe von Ländern von Peking abgewandt haben und nach Washington eilen, um neue Pakte zum Schutz vor einem „aggressiven“ und „autokratischen“ Peking zu schließen. Vielleicht, so scheinen die politischen Entscheidungsträger in Washington zu kalkulieren, brauchen diese Länder ein wenig Aufrüttelung; daher die Entscheidung, Unruhe um Tibet zu stiften, als Ergänzung zu den Unruhen, die die USA bereits um Taiwan, Hongkong und Xinjiang gestiftet haben, um Chinas Aufstieg zur Weltmacht zu dämonisieren und zu delegitimieren, ein Status, der die Hegemonie der USA in der internationalen Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg direkt – und tiefgreifend – in Frage stellt. Der US-Sondergesandte für Tibet, Uzra Zeya, wird sich dementsprechend besonders um „die Förderung der Menschenrechte der Tibeter, die Bewahrung ihrer eigenen religiösen, sprachlichen und kulturellen Identität, die Befriedigung ihrer humanitären Bedürfnisse, einschließlich derjenigen der tibetischen Diasporagemeinschaften … und die Förderung des Dialogs zwischen der Volksrepublik China und dem Dalai Lama ohne Vorbedingungen“ kümmern.
Die Aufgabenbeschreibung enthält nichts anderes als ein Rezept, das schon viele US-Politiker und Präsidenten verwendet haben, um Kontroversen gegen ihre Rivalen zu schüren. Was jedoch nicht in dieser Aufgabenbeschreibung enthalten ist, ist die Frage, wie die USA die Tibet-Frage nutzen werden, um insbesondere zu verhindern, dass sich regionale Staaten wie Indien zu sehr mit Peking anfreunden.
Während die Beziehungen zwischen Indien und China nach den Grenzkonflikten im vergangenen Jahr angespannt waren, blieb die Region relativ ruhig, da sowohl Peking als auch Neu-Delhi es vermieden, in der Region Ladakh „neue Fakten“ zu schaffen. Viele in Washington befürchten, dass eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Peking und Neu-Delhi verschiedene geopolitische Projekte der USA schwächen könnte. Dazu gehören auch die anhaltenden Bemühungen der Biden-Regierung, die QUAD – eine Anti-China-Gruppe, der die USA, Australien, Japan und Indien angehören – zu einer Waffe zu machen.
Die relative Ruhe an der indisch-chinesischen Grenze hat es auch ermöglicht, die überregionale Diplomatie voranzutreiben. Wie der russische Präsidentenberater Juri Uschakow kürzlich verriet, könnte in naher Zukunft ein russisch-chinesisch-indischer Gipfel stattfinden. Hintergrund dieser Nachricht ist der Besuch des russischen Präsidenten in Neu-Delhi im Dezember 2021, bei dem er mit den indischen Behörden die Aussichten auf eine Wiederbelebung des indisch-chinesischen Dialogs im Rahmen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) erörterte. Am 22. Dezember erklärte der chinesische Außenminister, dass China und Indien „den Dialog auf diplomatischem und militärischem Wege aufrechterhalten und die Reibungen in bestimmten Grenzgebieten im Rahmen einer gemeinsamen Verpflichtung zur Verbesserung und Entwicklung der bilateralen Beziehungen wirksam unter Kontrolle gehalten haben“.
Diese Anbiederung hat sich auf die Beziehungen zwischen Indien und China ausgewirkt. Tatsächlich war Indien das einzige QUAD-Land, das dem kürzlich abgehaltenen G7+Five Eyes+EU-Treffen in England fernblieb, auf dem die kürzlich abgehaltenen Wahlen zum Legislativrat in Hongkong „verurteilt“ wurden.
Indien brauchte also eine Botschaft. Und die Botschaft, die durch die jüngste Ernennung vermittelt wurde, lautet, dass sich die indischen Behörden auf die Unterstützung der USA in ihrem großen strategischen Spiel gegen China verlassen können. Abgesehen von der Möglichkeit, dass Neu-Delhi das Unterstützungsangebot der USA nicht annimmt, bleibt festzuhalten, dass sich die Probleme der USA, in der Region genügend Unterstützung gegen China zu gewinnen, nicht nur auf Indien beschränken.
Auch in Südostasien haben die Bemühungen der USA um eine chinafeindliche Politik bisher nicht gefruchtet. Trotz Washingtons sogenannter „Hyperdiplomatie“ in Südostasien hat beispielsweise Thailand – das einen Bündnisvertrag mit den USA hat – noch keinen einzigen Kabinettsbeamten der Biden-Regierung empfangen. Thailand war auch bei den Einladungen zum Antichina-„Gipfel für Demokratie“ in Washington nicht vertreten. Zwar haben einige südostasiatische Staaten – Indonesien, Malaysia, Singapur – US-Beamte, darunter auch den US-Vizepräsidenten, empfangen, doch war die Regierung Biden noch immer nicht in der Lage, einen größeren handels- und wirtschaftspolitischen Rahmen zu entwickeln, um Chinas wirtschaftlichen Gewinnen entgegenzuwirken. Washington hat zwar Ambitionen für Südostasien, verfügt aber nicht über die richtigen Instrumente.
In diesem Zusammenhang tragen die Schwierigkeiten, mit denen die Regierung Biden konfrontiert ist, zu der Notwendigkeit bei, neue Feuer in der Region zu entfachen, um diese Staaten in Süd- und Südostasien an die USA zu binden, ohne von Washington zu verlangen, ein konkretes Handelsabkommen als Gegengewicht zu Chinas BRI anzubieten.
Diese Strategie ist schon seit geraumer Zeit im Gange, was bedeutet, dass die Hinwendung der USA zu Tibet kein plötzliches Ereignis ist. In der für 2019 angekündigten Indo-Pazifik-Strategie der USA wird Tibet neben anderen Themen – Hongkong, Xinjiang/Uighur und Taiwan -, die die USA bewusst aufgeworfen haben, besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Um die indo-pazifische Strategie zu zitieren,
Wir haben die Volksrepublik China öffentlich aufgefordert, ihre brutale Unterdrückung von Uiguren, ethnischen Kasachen, Kirgisen und Angehörigen anderer muslimischer Minderheiten in Xinjiang einzustellen. Wir fordern, dass die Wahl der religiösen Führer durch die tibetische Gemeinschaft frei von Einmischung durch die Kommunistische Partei Chinas erfolgt.
Auf die Veröffentlichung dieses Berichts folgte ein Gesetzentwurf, den der US-Kongress im Dezember 2020 verabschiedete, „um die Unterstützung der USA für die Tibeter in Schlüsselbereichen zu verbessern, einschließlich der Verhängung von Sanktionen gegen chinesische Beamte, wenn diese versuchen, den nächsten Dalai Lama zu ernennen“. Der Gesetzentwurf bietet ein Paket von US-Interventionen in Tibet. Um den Gesetzentwurf zu zitieren,
Der Präsident stellt Nichtregierungsorganisationen Mittel zur Verfügung, um nachhaltige Entwicklung, kulturelle und historische Bewahrung, Gesundheitsversorgung, Bildung und ökologische Nachhaltigkeitsprojekte für tibetische Gemeinschaften in Tibet zu unterstützen.
Die Konzentration der USA auf Tibet ist daher ein Gesamtpaket von Interventionen und Unruhen, das sie schaffen wollen, um China als „Autokraten“ darzustellen und auf diese Weise in der Welt im Allgemeinen und in Asien im Besonderen genügend antichinesische Hysterie zu erzeugen, damit die USA sich als gütiger Demokrat darstellen können, der unterdrückten Gemeinschaften und Nationen „hilft“.
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