"Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow(Linke)
hat eine Beschränkung des Versammlungsrechts gefordert, um
Rechtsrock-Konzerte künftig einfacher verbieten zu können. Die
Rechtsvorschriften müssten so präzisiert werden, dass Behörden und
Gerichte "diese Dinge nicht mehr unter Meinungsfreiheit abtun", sagte er
am Sonntagabend dem MDR"
Hintergrund ist das Rechtsrockkonzert, was vor kurzem in der thüringischen Provinz stattfand.
Es ist schon ein deutliches Warnsignal, wenn ein Mitglied der
Legislative erwägt, Gesetze aus unserem Grundgesetz ändern zu lassen,
bzw. Grundrechte einzuschränken.
Unsere Verfassung ist Gott sei dank für alle da, unabhängig von der politischen Meinung. Und das ist auch gut so!
Die Sozis werden mir immer sympathischer, weil sie sich selbst schrittweise abbauen !
Bis zur Bundestagswahl werden diese kranken Gestalten für den Wähler keine Rolle mehr spielen
