Wie könnte man für mehr Demokratie sorgen?

  • Fenstergucker,unser neuestes Mitglied, stellte diese Frage im HPF
    @Fenstergucker
    Da immer wieder die Demokratie in Frage gestellt wird, bzw. mangelnde
    Demokratie beklagt wird, habe ich mir die Frage gestellt, warum das so
    ist. Ich bin ja selbst der Meinung, daß - egal ob es jetzt Deutschland,
    Österreich, oder irgendein anderes "demokratisch" geführtes Land ist -
    wir eher eine "Demokratur" (Mischung aus einer oberflächlichen
    Demokratie und einer Diktatur) haben.
    Ja, wir dürfen zwar wählen, aber was nützt uns das? Wir wählen eine
    Partei, die dann aber, wenn sie die Wahl gewinnt - ohne daß wir darauf
    Einfluß nehmen können, Koalitionen schließt und ein Regierungsteam
    aufstellt, auf das wir ebenfalls keinen Einfluß haben. Genauso wenig,
    wie auf die künftige Politik. Das bringt mich zur Ansicht, daß die
    Grundübel die Parteien selbst und die Tatsache, daß wir nur Parteien
    wählen können, sind.
    Mein Ansatz, dieses Problem zu lösen, wäre daß nicht über Parteien,
    sondern für über jeden Regierungsposten abgestimmt wird. Klar, dies
    hieße, dass sich die Wähler wesentlich mehr als bisher über die
    Kandidaten informieren müssten, mehr Interesse für die Politik vorhanden
    sein muß. Das hieße aber, daß der Bürger jenen Politiker in ein
    bestimmtes Amt wählen könnte, den er dafür als am besten geeignet
    ansieht. Die Regierungsmannschaft wäre somit vom Wähler bestimmt und
    Koalitionen gehörten der Vergangenheit an, weil auch Kleinparteien in
    die Regierung kommen könnten, wenn sie die besseren Leute bieten. Dann
    müssten sich unter Umständen Politiker aller Parteien zusammenraufen, um
    eine funktionierende Regierung zustande zu bringen. Die Parteien
    verlieren dadurch an Bedeutung. Für das Parlament/Bundestag sollte jedes
    Regierungsmitglied eine gewisse Anzahl an Vertrauenleuten nominieren
    können.
    Ich denke, nach anfänglichen Querelen könnte sowas funktionieren, zumal
    über jedem Regierungsmitglied das Damoklesschwert schwebt, daß er bei
    der nächsten Wahl abgewählt wird, oder schon von der Partei nicht mehr
    aufgestellt wird. Schließlich hat diese kein Interesse daran, diesen
    Posten zu verlieren, weil man einen unbliebten Politiker wieder
    aufgestellt hat. Der Einfluß des Volkes würde deutlich steigen, die
    Macht der Parteien hingegen reduziert werden.
    Was meint ihr dazu? Und wie könnte man diesen Gedanken noch weiterspinnen und verbessern?


    ich befürchte,dass sich nicht viel ändern würde,da sicher die stammwählergruppe der jeweiligen parteien nur diejenigen wählen würden die
    in ihrer partei vertreten sind.ausserdem bezweifle ich mittlerweile sehr,dass mit diesen politikern überhaupt ein staat zu machen wäre. das system an sich ist faul.der quatschbudenparlamentarismus kotzt mich nur an. 00001988
    die frage bleibt für mich allerdings offen,welches politisches system vorzuziehen wäre.ich weiss,kritik ist leicht,was wäre aber die bessere alternative?


    nachtrag
    ich sehe mir die regelmässigen parlamentsübertragungen im tv-orf II an und kann nur den kopf schütteln,welches komödiantenstadl,mit ganz wenigen ausnahmen dort zur aufführung gelangt.

  • hier einer der wenigen sternstunden im österr.parlament.v. brillanten rhetoriker stadler,hörens-und sehenswert,bitte ansehen!


    kommentar dazu:
    Was wäre das für ein Aufstand geworden, hätte ein Politiker im Deutschen Bundestag so gesprochen. Ich wage es mir gar nicht vorzustellen, welch Aufschrei der Entrüstung durch das "Hohe Haus" gehallt wäre. Vermutlich hätte man ihm nach wenigen Sätzen bereits das Mikrofon abgestellt. Respekt Herr Stadler !


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    Sehr geehrter Herr Bundesminister, ich bringe zunächst den Antrag ein, und zwar im Wissen darüber, daß diese Debatte wahrscheinlich nirgendwo so genau verfolgt werden wird wie in der türkischen Botschaft. Daher im Wortlaut: „Der Herr Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten wird ersucht, den türkischen Botschafter Kadri Ecved Tezcan mit sofortiger Wirkung zur persona non grata zu erklären und damit dessen Abberufung zu verlangen.“ [Applaus]
    Meine sehr geehrten Herrn von der türkischen Botschaft, und ich werde jetzt nicht so devot wie der Kollege Van der Bellen sein und von Exzellenz reden, sich gleich in den Staub werfen, meine Herrn von der türkischen Botschaft (weil Damen gibt es dort nicht), meine Herrn von der türkischen Botschaft, Hohes Haus, in fange mit einem Mordanschlag an:
    Am 3. Juni 2010, es ist noch nicht solange her, Herr Bundesminister, wurde in der türkischen Stadt, Hafenstadt, Iskenderun der Erzbischof Luigi Padovese von einem 26jährigen Muslim Murat Altun mit insgesamt acht Stichen ins Herz und in die Herzgegend unter dem Ruf „Allahu akbar“ (Allah ist der größte) niedergestochen. Der Erzbischof ist durch den Garten auf die Straße geflüchtet, um Hilfe zu erlangen, die hat er nicht bekommen, daraufhin hat ihm der Attentäter den Kopf abgeschnitten, er hing dann nur mehr an einem Hautfetzen am Rest des Körpers. Seit 2008 sind mehrere Priester in der Türkei ermordet worden, einer im Jahre 2008 – [Zwischenrufe] bitte was ist mit der Dramatik? Ich weiß, daß Sie diese Dramatik nicht interessiert, meine Damen und Herren, das sind ja Ihre Freunde, meine Damen und Herren, Sie sollten sich schämen, das ist der Grund, das ist der Grund, darauf habe ich gewartet, Ihr Bekenntnis zur Religionsfreiheit ist pure Heuchelei und sonst gar nichts, meine Damen und Herren [Applaus], wenn einem katholischen Erzbischof der Kopf abgeschnitten wird, dann gibt es keine Reaktion, und nun sage ich an die Herrn der türkischen Botschaft: Ich möchte mir nicht das Gezetere gar nicht vorstellen, das stattfände, wenn einem muslimischen Imam oder sonst einem Würdenträger – von Geistlichen kann man nicht reden – auch nur ein Haar gekrümmt würde! Nehmen Sie zur Kenntnis, Herr Botschafter, in diesem Land ist noch keinem türkischen, moslemischen Religionsvertreter irgendein Leid geschehen. Aber in Ihrem Land geschieht das jährlich, meine Damen und Herren! [Applaus]
    Was macht der Herr Minister? Er sagt, ich habe keinen Antrag vom Parlament bekommen! Heute kriegt er so einen Schwachmatiker-Antrag, der ist so Husch-Pfusch gemacht worden, daß sie sogar noch die Einleitungsfloskel händisch korrigieren mußten.
    Ich habe keine Antrag aus dem Parlament gehabt, ich habe da nichts machen können. Herr Minister, was haben Sie gemacht nach dem Mordanschlag auf den Erzbischof Padovese? – Gar nichts. Was haben Sie gemacht, nachdem dort unten der Reihe nach Priester umgebracht wurden? – Gar nichts. Was haben Sie gemacht, nachdem dort all die Kirchen zerstört wurden, die ihr Vorvorgänger beklagt hat? – Gar nichts. Weil der hat selber nichts gemacht. (Übrigens, der Herr Kollege Schüssel geht immer hinaus, wenn ich rede) Ich sage es jetzt aber trotzdem: Was hat er gemacht? – Gar nichts. Was hat seine Nachfolgerin gemacht mit dem Gouvernantenton? – Gar nichts. Das ist das Ergebnis. Heute gehen sie hinaus und vergießen Krokodilstränen, wie furchtbar es den Christen auf der Welt geht. Ja er, der große Christ. Gar nichts hat er gemacht. Ich erinnere mich noch, als wir ihn appelliert haben, über Ersuchen des Patriarchen von Bagdad, Rapphael Bidawid II., der dann auch gestorben ist, und sein Nachfolger ist ermordet worden, ich weiß nicht, ob Ihnen das schon aufgefallen ist, chaldäische Christen, mit Rom uniert, wir haben ihn ersucht, Dr. Haider und ich, daß er endlich etwas machen soll für die Christen im Irak. Keinen Finger hat er gerührt. Stattdessen hat er dem Außenminister dort geschrieben, daß irgendeine verstaatlichte Unternehmung gerne ein paar Exportlieferungen in den Irak tätigen würde. Das war ihm wichtig, meine Damen und Herren, das ist die Krämermentalität, die Sie heute hier kaschieren und so tun, als ob es Ihnen um Grundsätze und Religion geht. In Wahrheit ist Ihnen das alles egal. [Applaus]
    Deswegen tun Sie auch nichts gegen den Eintritt der Türkei, aus Krämermentalität, deswegen tun Sie auch nichts gegen den Herrn Botschafter, aus Krämermentalität. Das ist Faktum, meine Damen und Herren! Weil Sie Angst haben, daß ein paar aus der Industriellenvereinigung, aus dem Wirtschaftsbund Ihnen da Vorhaltungen machen, weil sie das eine oder andere nicht mehr exportieren können. Das ist der Grund, meine Damen und Herren! Er hat es ja sogar im außenpolitischen Ausschuß mehr oder minder deutlich gesagt, der Herr Schüssel. Der sagt, wie großartig die Interessen der österreichischen Wirtschaft in der Türkei sind. Ja, aber daneben gibt es noch ein paar Grundsätze, die sind nicht mit wirtschaftlichen Interessen in der Türkei wegzuwischen, Herr Bundesminister. Wer hat denn dem Herrn Außenminister gesagt, daß nicht die Österreicher unten am Anwerben waren, vielleicht hat die Industriellenvereinigung ein paar, mag sein.
    Aber wir haben nicht gesagt, sie sollen uns alle Analphabeten aus Anatolien schicken, die hat uns die Türkei geschickt. [Applaus] Wir haben Ihnen nicht gesagt, sie sollen uns ihre Steinzeitislamisten aus Hochanatolien schicken, die sogar Töchter als 16jährige, wie vor zwei Jahren, bei lebendigem Leib begraben, weil sie ein außereheliches Verhältnis gehabt haben, das haben wir ihnen nicht gesagt, daß sie das tun sollen. Ja, haben Sie jetzt vielleicht ein Mitgefühl, Frau Kollegin Muttonen [Anm.: Christine Muttonen, SPÖ], für die 16jährige, die man dort lebendig begraben hat? War keine Katholikin, jetzt dürfen Sie ein Mitgefühl haben. Wir haben Ihnen das nicht gesagt, daß sie das tun sollen.
    Die Türken haben sie uns geschickt, meine Damen und Herren, und da beklagen er das, daß nämlich diese Leute in unserem Land sich nicht integrieren wollen, wenn er gleichzeitig sagt, sie sollen sich gar nicht integrieren. Und der Herr Erbakan durch europäische Länder reist und sagt, Integration und Assimilation seien Verbrechen am Türkentum, meine Damen und Herren! So schaut es aus.
    Wissen Sie, meine Damen und Herren von der menschenrechtsbewegten gemeinsamen Regierungsfraktion, nun Ihr Toleranzromantiker, daß es in der Türkei eine gesetzliche Bestimmung gibt, Artikel 301 türkisches Strafgesetzbuch, wo es heißt, wer so etwas sagt, wie der Herr Tezcan hier in Österreich, auf die Türkei gemünzt, ist dort strafbar. Artikel 301 des türkischen Strafgesetzbuches, wo es heißt: Herabsetzung der türkischen Nation, des Staates, der Republik, der Institutionen und seiner Organe, meine Damen und Herren! Dort geht man dann zwischen sechs Monaten und zwei Jahren ins Gefängnis dafür.
    Das ist die Türkei, die uns Ratschläge erteilt, Herr Botschafter, besteigen Sie den Orient-Express und zurück nach Istanbul, in Ihr Traumparadies, meine Damen und Herren! [Applaus] Nur damit Sie es wissen, daß es in diesem Land nicht nur irgendwelche Toleranzromantiker gibt, die dieses Einbahnstraßen-Toleranzgeplapper nicht schon satt haben, das Sie ausnutzen, Herr Botschafter. Sie nutzen das aus, niederträchtig.
    Und ich sage Ihnen in aller Form: Ein paar Menschen gibt es noch auf der politischen Ebene, die das nicht akzeptieren, und die Bevölkerung draußen akzeptiert es erst recht nicht, meine Damen und Herren, glauben Sie mir das! [Applaus]
    Und das ist auch einer der Gründe, von den Krämern rede ich jetzt nicht, ich rede jetzt von Ihnen, daß ist einer der Gründe, warum Sie heute weniger als ein Viertel jener Stimmen haben, die Sie noch unter Bruno Kreisky hatten. Rechnen Sie es einmal nach! Wahlbeteiligung, dann Wahlergebnisse, rechnen Sie nach, dann werden Sie daraufkommen, weniger als ein Viertel jener Menschen, die damals noch Bruno Kreisky gewählt haben. Glauben Sie wirklich, der Bruno Kreisky hätte sich so eine Frechheit eines türkischen Botschafters gefallen lassen? Der Kreisky würde in seiner Urne rotieren, wenn er mitbekommen würde, was Sie hier liefern.
    Sie sind dafür verantwortlich, meine Damen und Herren, daß Türken in diesem Land gegenüber Österreichern jeden Tag frecher werden! [Applaus] Und Sie sind dafür verantwortlich, weil Sie die Integrationsleistung nicht verlangt haben, die mittlerweile sogar der Herr Sarrazin sieht – ein Sozialdemokrat! – Sie sind dafür verantwortlich, für das was kommen wird. Ich sage es Ihnen voraus. Bei den Verteilungskonflikten, die uns jetzt ins Haus stehen, wird genau diese Integrationsleistung, die die Türken hätten leisten müssen, fehlen. Und dann werden Sie sehen, was los sein wird. Dafür sind Sie verantwortlich, vergießen Sie da nicht die nächsten Krokodilstränen, das ist pure Heuchelei, ich sage es Ihnen in aller Form.

    http://www.couleurstudent.at/index.php?id=181

  • Oh Gott, nicht auch noch die gleiche Diskussion hier ............ ;) Nein, passt schon. Mal sehen, in welche Richtung sich das hier entwickelt.

  • Zunächst müsste man sich dafür Entscheiden was für eine Demokratie man wünscht.
    Eine parlamentarische Demokratie, die meist nur die unwürdigsten Volksvertreter nach
    oben spült, wie z.B. in der brD, wird früher oder später negative diktatorische Züge annehmen.


    Wichtig wäre auch, wenn man diese unseligen Listen (Parteien) abschaffen würde.
    Gewählt werden sollten Menschen und keine Listen.
    Ein Ansatz wäre die germanische Demokratie.

    Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ - Robert Habeck (Stellvertreter des Bundeskanzlers).

  • was verstehst du konkret darunter?

  • Das was der Deutsche Reichskanzler von 33-45 in seinem Buch ab Seite 99 beschreibt.


    Grundgedanke ist die persönliche unbeschränkte Haftung des jeweiligen Staatsoberhauptes mit seinem Eigentum und seinem Leben.
    Wenn man das demokratisch kontrollieren kann, erreicht man eine fast perfekte Demokratie.
    Aber lies es mal selbst nach. Das Buch findest Du in unserer filebase im PDF Format.


    Auszug S.99-100
    "...Dem steht gegenüber die wahrhaftige germanische Demokratie der freien Wahl des Führers, mit dessen Verpflichtung zur vollen Übernahme aller Verantwortung für sein
    Tun und Lassen. In ihr gibt es keine Abstimmung einer Majorität zu einzelnen Fragen, sondern nur die Bestimmung eines einzigen, der dann mit Vermögen und Leben
    für seine Entscheidung einzutreten hat.
    Wenn man mit dem Einwand kommen wird, daß unter solchen Voraussetzungen sich schwerlich jemand bereitfinden dürfte, seine Person einer so riskanten Aufgabe zu widmen,
    so muß darauf nur eines geantwortet werden:
    Gott sei gedankt, darin liegt ja eben der Sinn einer germanischen Demokratie, daß nicht der nächstbeste unwürdige Streber und moralische Drückeberger auf Umwegen zur
    Regierung seiner Volksgenossen kommt, sondern daß schon durch die Größe der zu übernehmenden Verantwortung Nichtskönner und Schwächlinge zurückgeschreckt werden.
    Sollte sich aber dennoch einmal ein solcher Bursche einzustehlen versuchen, dann kann man ihn leichter finden und rücksichtslos anfahren: Hinweg, feiger Lump! Ziehe den
    Fuß zurück, du beschmutzest die Stufen; denn der Vorderaufstieg in das Pantheon der Geschichte ist nicht für Schleicher da, sondern für Helden! ...."


    Jetzt könnte man darüber diskutieren wie man diesen Idealzustand realisieren kann, denn so weit geht der Reichskanzler nicht, es ist lediglich ein philosophischer Ansatz.

    Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ - Robert Habeck (Stellvertreter des Bundeskanzlers).

  • Was hältst du von meinem Vorschlag, den Weissglut schon in der Strangeröffnung reingestellt hat?




  • Was hältst du von meinem Vorschlag, den Weissglut schon in der Strangeröffnung reingestellt hat?

    Da halte ich eine ganze Menge von, man müsste nur das Prozedere optimieren.
    Ein Problem könnte sein, dass das Volk manche Kandidaten gar nicht kennt.
    Da wären wir auch schon bei der Auswahl der Kandidaten. Diese müssen eine Qualifikation vorweisen,
    bevor sie aufgestellt bzw. vorgeschlagen werden.
    Grundsätzlich sollten aber niemals politische Parteien gewählt werden, sondern nur noch Personen.

    Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ - Robert Habeck (Stellvertreter des Bundeskanzlers).

  • "zur vollen Übernahme aller Verantwortung für sein Tun und Lassen". ein wichtiger aspekt,denn unsere "herrn" spitzenpoltiker tragen keinerlei verantwortung für ihr völliges versagen,genausowenig wie ein gerichtspsychologe bei seiner fehldiagnose und deren kriminellen folgen.

  • Da halte ich eine ganze Menge von, man müsste nur das Prozedere optimieren.Ein Problem könnte sein, dass das Volk manche Kandidaten gar nicht kennt.
    Da wären wir auch schon bei der Auswahl der Kandidaten. Diese müssen eine Qualifikation vorweisen,
    bevor sie aufgestellt bzw. vorgeschlagen werden.
    Grundsätzlich sollten aber niemals politische Parteien gewählt werden, sondern nur noch Personen.

    Ich denke, daß die Parteien dann schon Leute aufstellen, die man kennt oder dafür sorgen, daß man sie kennenlernt. Und man wird eher darauf achten, daß ihre Kandidaten eine Ahnung von dem haben, was sie verantworten sollen. Denn eine Partei stellt dann sicher einen Fachmann als Kandidaten für den jeweiligen Posten auf. Dann wären die Chancen für die anderen eher schlecht. Also gehe ich davon aus, daß jede Partei das tut.

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