Seit Jahren versuchen die weltweit agierenden Konzerne und Investoren in einer wahren Flut von Geheimverhandlungen mit Staaten und Staatenbündnissen Sonderabkommen durchzusetzen. Ihnen geht es um Privilegien zu Gunsten ihrer Profite gegenüber den Staaten, den Völkern und den Menschen. Hinter verschlossenen Türen, ohne öffentliche Debatte, ohne Einbeziehung der demokratisch gewählten Parlamente.
Die sperrigen Namen solcher Abkommen lauten: Multilateral Agreement on Investment (MAI/Multilaterales Investitionsabkommen), Comprehensive Economic Trade Agreement (CETA/Umfassend ökonomische Handelsabkommen) oder Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA/Handelsabkommen gegen Piraterie). Wurde das MAI Ende der 90er Jahre durch internationale Proteste gestoppt, so erlebt es jetzt seine Wiederauferstehung in den geplanten Geheimabkommen der Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP/Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft) bzw. der Trans Pacific Partnership (TPP/Transpazifische Partnerschaft).In all diesen Verträgen sollen öffentliche Dienstleistungen ausnahmslos dem „freien Markt“ unterworfen werden. Soziale Errungenschaften, die über Generationen hinweg erkämpft wurden, sollen endgültig privatisiert werden.
Bei TTIP & Co geht es einzig um Konzernprofite!
Unter dem Vorwand der Bekämpfung des Terrorismus sind in die Vertragswerke Übereinkommen juristischer, straf- und polizeirechtlicher Art eingebaut. Diese stehen in skandalösem Widerspruch zu allgemein menschenrechtlichen und demokratischen Prinzipien. Sie können genutzt werden, um Gewerkschaften oder gesellschaftliche und soziale Bewegungen zu unterdrücken und die Staaten in ihren Entscheidungen zu beeinflussen bzw. zu destabilisieren.
Die Ernährungssouveränität der Staaten wird offensiv angegriffen. Für die Agrar-Konzerne sollen die letzten noch vorhandene Hemmnisse abgeschafft werden. Verbote von kontaminierten Nahrungsmitteln sowie Vorschriften für die Lebensmittelsicherheit sollen fallen.
Was haltet ihr von TTIP?