Hammer - brD streicht §80 des StGB!!!

Quatsch, bis Stalingrad kommen sie diesmal nicht.

Das darf man als Geständnis betrachten, daß die Regierung Merkel Schäuble anders als Adolf Hitler reihenweise Angriffskriege führt und gedenkt, das auch in Zukunft zu tun.

Im Grunde ist's eh wurscht, ob der Artikel im Gesetz steht oder nicht, weil man einen Systemwechsel und ein Ende der Besatzerherrschaft braucht, um die ganze kriminelle Drecksbande vor Gericht d.h. ein neues IMT zu stellen, wo sie nach Lage der Dinge mindestens fünf mal die Höchststrafe zu erwarten hätten.

Was die Änderung von Paragraf 80 über einen Angriffskrieg wirklich bedeutet

Der Gerüchte-Sumpf meint, die „klammheimliche“ Streichung von Paragraf 80 (Angriffskrieg) aus dem Strafgesetzbuch würde bedeuten, dass Deutschland oder die EU oder die NATO einen Angriffskrieg planen gegen Mütterchen Russland....

Die Massenmedien sagen, man habe nur das Delikt in ein anderes Gesetz verschoben und es für ein moderneres Völkerrecht aufgefrischt. Wer hat nun Recht?

Zunächst kann man festhalten, dass die Änderung ganz normal und formell vorgenommen wurde und ein Angriffskrieg nach wie vor juristisch illegal ist. Das Wehklagen der meist putin-freundlichen Gerüchte-Streuer ist also fehl am Platze.

Wenn Moskau einen Nachbar angreift, dann klatschen dieselben Putin-Freunde hier in Westeuropa und leugnen die Wahrheit oder erklären die Sache zu einer Verteidigungshandlung gegen die „NATO-Faschisten“.

So ganz auf die leichte Schulter sollte man die Gesetzesänderung aber auch nicht nehmen. Im Völkerstrafgesetzbuch heißt es im neuen Paragraf 13 (meine Hervorhebung A.B.):

„(1) Wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung begeht, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft. (2) Wer einen Angriffskrieg oder eine sonstige Angriffshandlung im Sinne des Absatzes 1 plant, vorbereitet oder einleitet, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft. […]“

Geändert wurde auch der Paragraf 80a des Strafgesetzbuchs, der nun das „Aufstacheln zum Verbrechen der Aggression“ ahndet. Bisher lautete es „Aufstacheln zum Angriffskrieg“.

Diese Änderungen könnten als Reaktion auf Russlands hybride Kriegsführung und Propagandakampagnen vorgenommen worden sein. Wer also als Russland-Sympathisant in Europa künftig „sonstige Angriffshandlungen“ auch nur plant, vorbereitet, einleitet oder dazu aufstachelt, den erwartet bis zu lebenslange Haft.

Russlands Taktiken zielen darauf ab, bewaffnete Spannungen und Chaos zu erzeugen und sich dann als Ordnungsmacht anzubieten.

http://recentr.com/2017/01/04/…skrieg-wirklich-bedeutet/

Zitat von Alfred

Da hast Du Russland mit VSA verwechselt.
Einfach mal die Geschichte der letzten 60 Jahre betrachten.

Ja ein-und dieselbe Taktik, kein Wunder bei ein-und denselben Hintermännern.

Zitat von Its me - Jenna!

Modernes Völkerrecht? Was soll das eigentlich sein?

Hier ging es darum, wie die Streichung § 80 StGb zu verstehen ist
Deutschland hat es speziell 1989 versäumt, sich einen Neutralitätsstatus zuzulegen wie die Schweiz
ansonsten ist es nicht schlechter oder besser als andere und schon mal gar nicht an sämtlichen Angriffskriegen und sonstigen
Geschehnissen im Rest der Welt "schuld"

Zitat von Its me - Jenna!

dass eine Regierung nicht schlechter als das Volk sein kann, das sie regiert...

hört sich irgendwie deutschfeindlich an

die meisten Regierungen sind schlechter als das Volk und machen was sie wollen, obwohl sie angeblich vom Volk abhängig sind

Zitat von Alfred

Die kommen höchstens bis 100m hinter die polnische Grenze.
Doch Berlin wird wahrscheinlich platt gemacht werden.

Darüber sollten diejenigen, die sich über die Verlegung von NATO-Streitkräften bis an die russischen Grenzen gar so sehr freuen, vielleicht einmal nachdenken. Sollte es zu noch einem Weltkrieg kommen, dann wird dieser auch wieder in Deutschland stattfinden, bevor es nicht mehr auffindbar sein wird. Dann kann auch keiner mehr jammern, dass er sich das SO nicht vorstellen konnte.

Unnötige Provokation: Deutsche Panzer rollen nach Litauen

http://www.mittelbayerische.de…uen-21479-art1475891.html

Militärstrategisch eher eine unsinnige Aktion, ist das wohl eher eine letzte Trotzreaktion des Friedensnobelpreisträgers und seiner Untergebenen aus dem Friedensprojekt EU.

Zitat von Muhackl

Darüber sollten diejenigen, die sich über die Verlegung von NATO-Streitkräften bis an die russischen Grenzen gar so sehr freuen, vielleicht einmal nachdenken.

Nur was die Russen bereits alles an die Grenze verlegt haben, darüber spricht niemand.....
Und wirklich niemand!

Das ist genau wie 1942 - haargenau dieselbe Nummer!

Zitat von Alfred

Die dreckigen Zupfer dagegen sind tausende Km von ihrer Heimat entfernt.

Damals waren sie auch tausende Kilometer entfernt und haben dennoch die Sowjetunion unterstützt
als ob das eine Rolle spielen würde...

Zitat von Alfred

Die Russen haben nur einen Angriffskrieg führen wollen, den von 1941.

Die Russen hätten den niemals führen können, wenn sie nicht Unterstützung gehabt hätten

Zitat von Alfred

Danach sahen sie sich andauernd Provokationen durch
die Scheiß Amis ausgesetzt.

Danach war erstmal Ende mit der Unterstützung, die Rolle wechselte, man verlegte sich auf Unterwanderung und Propaganda.
Immer das große Ziel im Auge.
Nach dem vermeintlichen Ende der SU rüstete man wieder auf, weil nun andere Aufgaben warten.
Beide Seiten arbeiten gestern wie heute zusammen und die Völker spielen mit.

Manch einer denkt sogar, die würden einen Krieg gegeneinander führen....
Wenn das mal der Fall sein sollte (was ich nicht glaube) dann ist es nur ein Krieg der Hintermänner.
Wieso sollte man sich auf eine Seite schlagen, das ist sinnlos.

Die USA wäre ohne die Sowjetunion nicht weit gekommen, diese ist also entscheidend gewesen.

Sie war und ist ein Lakai der großen Sache, gestern wie heute.

Ob einer Kriege nicht führen konnte, sagt nichts darüber aus, ob er sie nicht führen will oder führen wird und wie.

Ich halte mich in allem an einen bekannten deutschen Staatsmann und behaupte, er hatte recht.

Und ich behaupte weiterhin, er hat keine Fehler gemacht.

All das wird sich noch erweisen.

Eurofighter und F-18 sollen Tornados ersetzen

Zitat

Die Tornado-Flotte der Luftwaffe soll nach einem Vorschlag des Verteidigungsministeriums mit dem Eurofighter sowie F-18-Kampflugzeugen des US-Herstellers Boeing ersetzt werden. Das Ministerium von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) informierte die zuständigen Obleute im Bundestag über das milliardenschwere Vorhaben. Das Schreiben lag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor. Beim Koalitionspartner SPD gab es bislang Vorbehalte gegen eine Entscheidung. Die Haltung von Kramp-Karrenbauer, die auf eine Entscheidung im ersten Quartal gedrängt und Gespräche geführt hatte, wurde in dem als Verschlusssache eingestuften Schreiben nun nicht ausdrücklich deutlich gemacht. Das Ministerium will demnach die Tornados mit bis zu 93 weiteren Eurofighter-Jets sowie 45 F-18-Kampflugzeugen ablösen. Das US-Modell soll dabei für den elektronischen Luftkampf sowie die „Nukleare Teilhabe“ Deutschlands an US-Waffen beschafft werden. Das nukleare Abschreckungskonzept der Nato sieht vor, dass Verbündete im Kriegsfall Zugriff auf Atomwaffen der USA haben.
https://www.onetz.de/deutschla…e-ersetzen-id3012425.html

Diese "nukleare Teilhabe" war schon immer ein Problem. Generationen von Politikern haben über dieses Thema schon geschwiegen - da sicherheitspolitisch als nötig, aber öffentlichkeits-politisch als fatal eingeschätzt. "Nukleare Teilhabe" bedeutet übrigens nicht, dass die BRD da irgendein Mitspracherecht hätte. Und eigenständig einsetzen könnte die BRD diese Waffen schon gleich gar nicht; das ginge nur nach Freigabe durch die offiziell freundliche Besatzungsmacht USA. Sollten die Kernwaffen im hoffentlich nie eintretenden Ernstfall über dem Gebiet der BRD eingesetzt werden, erfolgt der Einsatz sowieso durch Bomber der USAF. Deutsche Piloten könnten sich ja weigern....