Das neue Ermächtigungsgesetz.

Zitat von Politbüro

Pure Diktatur.

Reinrassige Demokratie nach anglokapitalistischem Vorbild.

Wo alle Fäden der Raub-, Kriegs- und Völkermorddemokratie zusammenlaufen:

NATO’s Stay-Behind network in Denmark is alive and well

The Danish press has published a series of revelations about the state’s participation in a vast operation to spy on its own agencies and on its private defense companies by the United States.

As it turns out, in 1992, President Bill Clinton asked then Danish Prime Minister Poul Nyrup Rasmussen for access to his country’s core internet system. The latter, a diehard Atlanticist, readily acceded. The relations procedures between the NSA (National Security Agency) and the FE (Forsvarets Efterretningstjeneste) were put on paper.

This mechanism allows the US to intercept any internet activity on the part of each and every Dane, as well as that of any foreigner passing through Denmak.

During Barack Obama’s mandate (that is, after Edward Snowden’s revelations and the US commitment to no longer spy on its allies), the United States managed to rig the Danish tender procedure for fighter jets and impose the F-35 to the detriment of the Danish and European industry.

The general public mistakenly views this as a case of espionage. In fact, it was authorized by the Prime Minister and implemented by the Danish military and electromagnetic intelligence service. It is the continuation of the system put in place after WWII by the CIA (USA), and later by NATO (USA + UK), labeled Stay-behind network (Gladio).

Under the pretext of fighting against the Soviet Union, the Anglo-Americans took the liberty of interfering in the internal affairs of allied countries, going so far as to have a prime minister assassinated or to orchestrate coups d’etat. The branch of the Danish Stay-behind network, Absalon, - allegedly dissolved in 1989 - was, to boot, located in the heart of the FE (Forsvarets Efterretningstjeneste). Everything suggests that the same device continues to be active in all NATO member states.

https://www.voltairenet.org/article211692.html

Zitat von Voltairenet

Under the pretext of fighting against the Soviet Union, the Anglo-Americans took the liberty of interfering in the internal affairs of allied countries, going so far as to have a prime minister assassinated or to orchestrate coups d’etat.

Wenn jemand dauernd Kommunisten, Sozialisten, China oder Nordkorea als Wurzel unserer Probleme darstellt handelt es sich entweder um einen schlecht informierten Menschen oder Auftragsschreiber im Dienst des US-Raub-, Kriegs- und Völkmerordimperiums.

Die u.a. von Walter Eichelburg, Hadmut Danisch und Attila Hildmann praktizierte Methode des Herumfuchtelns mit einer nicht vorhandenen kommunistischen Bedrohung paßt vorzüglich zu dem, was gestern der ehemalige Freimaurer Stephane Blet als Motto des 14. Grads des angenommenen Schottischen Ritus preisgegeben hat: *Ablenkung und Spaltung* (diversion et division).

Klonovsky, Sellner, Bosselmann, im Grunde landet doch jeder Schreiber hierzulande am Ende seiner Systemkritik an dem Punkt, wo wahlweise der Sozialismus, Kommunismus, Faschismus oder Bolschewismus das Problem sind.

"Der ehemalige Bundesverteidigungsminister und Verfassungsrechtler Rupert Scholz bezeichnete die Beschlüsse von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder als „verfassungsrechtlich nicht legitimiert“. Die getroffenen Grundrechtseinschränkungen seien „teilweise unverhältnismäßig“. In einem Interview mit „Tichys Einblick“ sagte Scholz, dass man Grundrechte nur einschränken könne, wenn diese in Kollision mit anderen Grundrechten gerieten. In diesem Falle müsse aber ein verhältnismäßiger Ausgleich für den Verzicht bestimmter Rechte geschaffen werden. Auf dieses Problem habe die Kanzlerin aber bislang noch keine „Antwort“ gefunden, so Scholz.

Die Pflicht des Staates sei es, das „Recht auf Unversehrtheit von Leben und Gesundheit zu garantieren“. Gleich an zweiter Stelle käme aber das grundrechtliche „Bekenntnis zur Unantastbarkeit der Würde des Menschen“. Im Falle der Pandemie sei die Kollision von Grundrechten gegeben. Die Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit müssten daher dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit unterliegen. Diese seien nach Ansicht von Scholz „nicht in jedem Fall“ erfüllt. Viel „gravierender“ sei aber die Art und Weise, wie die Regierung zu den Entscheidungen der Grundrechtseinschränkungen gekommen sei.

Die von der Bundesregierung praktizierte Corona-Politik werde von einem Gremium bestimmt, welches in dieser Form von der Verfassung gar nicht vorgesehen sei. Es sei ein „Zirkel“, bestehend aus Kanzlerin und Ministerpräsidenten der Länder, welche sich „gesetzgeberisch im freien Raum bewegen würden“, so der Verfassungsrechtler. So etwas gebe es nach der Verfassung nicht. Dieses Gremium verstoße damit gegen das Demokratieprinzip und sei mit dem Föderationsprinzip nicht vereinbar.

Rupert Scholz kritisiert nicht zum ersten Mal die Politik der Kanzlerin. Seiner Meinung nach handelte die Kanzlerin bereits im Herbst 2015 mit ihrer „Migrationsentscheidung“ verfassungswidrig und europarechtswidrig. Leider habe bis heute keine Partei diesen Umstand thematisiert, mit Ausnahme der AfD, so Scholz. Das Argument der Kanzlerin, dies habe aufgrund einer „humanitären Notlage“ gehandelt, will Scholz nicht gelten lassen. Moral und Humanität seien keine „eigenen Rechtsquellen“.

In einem Staat, in dem eine Gesellschaft zusammenlebe, könnten nur Gesetz und die Verfassung die maßgebende Linie sein. Keine Moral dürfe sich darüber hinwegsetzen, ansonsten sei der Rechtsstaat am Ende, so Scholz. Mit seiner klaren und vernünftigen Meinung vertritt der Verfassungsrechtler eine ähnliche Position wie der amerikanische Präsident. Dieser allerdings wird insbesondere von unseren Medien auf die niveauloseste Art und Weise verunglimpft."

https://www.neopresse.com/gese…assungswidrig/?source=ENL

Wann wird diesem Unrechtsregime endlich das Handwerk gelegt ?

Wen interessieren Ehemalige? Placebos, um die Frustrierten ruhigzustellen.

Was Rupert Scholz als Ehemaliger sagt, ist für das, was auf dem Spielfeld passiert, genauso entscheidend, wie wenn ein Rentner im Stadion über den Schiedsrichter schimpft. Hat das irgendeine Bedeutung für den Verlauf und Ausgang des Spiels?

Alles was zählt: >>Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, hat Diktaturvorwürfe von Gegnern der Corona-Politik als „absurde und bösartige Parolen“ zurückgewiesen. „Wer die Gegenwart als ,Diktatur‘ bezeichnet, relativiert die Naziherrschaft und diffamiert die beste Republik unserer Geschichte“, sagte Harbarth der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.<<

https://www.welt.de/politik/de…absurd-und-boesartig.html

Wäre hierzulande allgemein bekannt, wie seit 1937 ausgerechnet beim Erbfeind über das Dritte Reich gedacht, geredet und geschrieben wird, könnte sich der Besatzerstricher Harbarth seine Propagandaphrasen in die Haare schmieren.

Stricher Harbarth: *Es werde versucht, mit rechtsstaatlichen Mitteln einer sehr großen Bedrohungslage entgegenzuwirken.*

Klaus Schwab, Thierry Malleret, La Grande Réinitialisation, S. 200:

*Ende Juni 2020 (solange die Epidemie noch in Lateinamerika, Südasien und weiten Teilen der Vereinigten Staaten wütet), tötete COVID-19 weniger als 0,006 % der Weltbevölkerung. Um diese niedrige Zahl in Bezug auf die Sterblichkeit in den Kontext zu setzen:

Die spanische Grippe hat 2,7 % der Weltbevölkerung getötet und HIV/AIDS 0,6 % (von 1981 bis heute). Justinians Pest, von ihren Anfängen im Jahr 541 bis zu seinem die 750 für immer verschwand, tötete nach verschiedenen Schätzungen fast ein Drittel der Bevölkerung von Byzanz, und die schwarze Pest (1347-1351) hat schätzungsweise zwischen 30 und

40% der damaligen Weltbevölkerung getötet. Die COVID-19-Pandemie ist anders. Es ist weder eine existenzielle Bedrohung, noch ist es ein Schock, der die Weltbevölkerung auf Jahrzehnte hinaus prägen wird.*

Dr. Louis Fouché:

Corona-Sterblichkeit weltweit 0,02%, Sterblichkeit der Infizierten 0,05%, Sterblichkeit der Erkrankten 0,5% (davon die meisten älter als 80 Jahre und über der durchschnittlichen Lebenserwartung). Sterblichkeit schwarze Pest 33%, spanische Grippe 2,8%, Hongkonggrippe 0,06%, Covid-19 0,02%. Die Sterblichkeit der Honkonggrippe war dreimal so hoch wie die der angeblichen Corona-Pandemie.

Die Coronasterblichkeit liegt bei 0,05%, in manchen Ländern sogar darunter, 0,02%. 80% derer, die an Covid-19 gestorben sind, hatten eine Lebenserwartung von weniger als einem Jahr.

Prof. Raoult: *Sehr richtige Analyse von Hervé Le Bras, einem sehr talentierten Demographen bei INED. "Die durch das Virus erzeugte Angst scheint in umgekehrtem Verhältnis zu seiner Letalität zu stehen. Aber wir wissen, je geringer das Risiko ist, desto mehr kann es Angst machen".*

https://twitter.com/raoult_didier/status/1359775944706318336

Physikprofessor François Roby: *Sterblichkeit der Hongkongrippe war 1949 und 1968 doppelt so groß wie bei Corona.*

Mit der Ernennung eines Merkel-Kriechers wie Stephan Harbarth zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts wurde das Prinzip der Gewaltenteilung weiter ausgehöhlt. Die BRD-Regierung hat an den entscheidenden Positionen ihre treue Gefolgschaft platziert. Deshalb werden auch keine diesbezüglichen Klagen vor dem Verfassungsgericht erfolgreich sein.

Zitat von Stephan Harbarth

Wer die Gegenwart als ,Diktatur‘ bezeichnet, relativiert die Naziherrschaft

• Beschlüsse ohne Parlament
• Abschaffung von Grundrechten
• überzogene Polizeigewalt
• Diffamierung von Oppositionellen und Meinungsabweichlern
• regierungstreue Berichterstattung

Das alles sind nun einmal Merkmale von Diktaturen, Herr Harbarth!

Zitat von Stephan Harbarth

... und diffamiert die beste Republik unserer Geschichte.

Dass ein rückgratloser Systemlakai das System, in und von dem er selbst gut und gerne lebt, toll findet, ist ja naheliegend. Die DDR-Richter fanden das Honecker-System sicher auch super.

Zum Grunzgeschwätz und dessen Boden:

>>Max Scheler hatte die Deutschen 1917 als das "sozial- und gefühlsdemokratischste Volk" der Erde bezeichnet, und an dieser faktenabgehobenen politischen Gefühlsduselei der Deutschen hat sich ein Jahrhundert später erschreckend wenig geändert. Emotionen anstatt Wirklichkeitssinn, Illusion anstatt Fakten, Träumen anstatt Handeln, das scheint unverändert das Verhältnis vieler Deutschen zur Politik zu kennzeichnen. Hinzu kommt eine ebenfalls dem Erbe der Kleinstaaterei geschuldete "schamlose geistige Servilität gegenüber politischen Phrasen" (Arnold Gehlen). Dieses unfreie Kuschen vor dem vermeintlich Stärkeren kennzeichnet auch heute noch das politische Verhalten der meisten Deutschen. Wenn dieses Volk, das sich heute in einer in seiner Geschichte noch nie - auch nicht 1250, 1648,1806,1918, oder 1945 - dagewesen existenziellen Lage auf Bestand oder Untergang befindet, wieder politisch handlungsfähig werden will, müssen solche Unterwerfungen zügig beendet werden.<< Dr. Thor von Waldstein, S. 51 in "Die entfesselte Freiheit"

Karl Hilz wurde von der Polizei abgeführt (München) 14.02.2021

Jetzt drehen die Ladeninhaber durch.

Wie lange geht das noch gut?

Zitat von Minderleister

Jetzt drehen die Ladeninhaber durch.

Wie lange geht das noch gut?

Das ist jetzt die Quittung für das Mitläufertum, immer schön gegen rechts, immer schön gegen Rassismus, immer schön für Multikulti, es ist

ja ach so toll in dieser wunderschönen bunten brD.

Eigentlich tun mir diese Leute nicht mehr Leid, es sei denn sie greifen zu den Waffen anstatt zum Kugelschreiber.

Zitat von Professor

Das ist jetzt die Quittung für das Mitläufertum, immer schön gegen rechts, immer schön gegen Rassismus, immer schön für Multikulti, es ist

ja ach so toll in dieser wunderschönen bunten brD.

Eigentlich tun mir diese Leute nicht mehr Leid, es sei denn sie greifen zu den Waffen anstatt zum Kugelschreiber.

Ha, das genau hab ich mir auch gedacht. Diese ganzen Unternehmer, sie hatten 2015 bei der Zuwanderung das Heft in der Hand und forderten von der Politik unbegrenzte Zuwanderung.

Sie waren es, die Patrioten als erstes als "Nazis" beschimpften, Hand und Hand mit der Antifa.

Sie sind es, die eine der fiesesten hinterhältigsten Arbeitswelten weltweit in einem Industrieland zu verantworten haben mit Niedriglöhnen wie sonst kaum noch in der Welt, gemessen an den Lebenshaltungskosten.

Ich freue micgh über jeden Mittelständler, der pleite geht.

Denn die größte Hetze gegen AfD und Patrioten KOMMT aus dem Mittelstand.

Wenn Deutschland anständig neu entstehen soll, muss erst die heutige typische vaterlandslose brd-Wirtschaft zerstört werden. Sonst klappt das nie.

Zitat von Generator X

Ha, das genau hab ich mir auch gedacht. Diese ganzen Unternehmer, sie hatten 2015 bei der Zuwanderung das Heft in der Hand und forderten von der Politik unbegrenzte Zuwanderung.

Sie waren es, die Patrioten als erstes als "Nazis" beschimpften, Hand und Hand mit der Antifa.

Ich freue micgh über jeden Mittelständler, der pleite geht.

Denn die größte Hetze gegen AfD und Patrioten KOMMT aus dem Mittelstand.

Wer mit dem Teufel (USA, BRD, Demokratie, Liberalkapitalismus) einen Pakt schließt, wird früher oder später gewaltig draufzahlen. Er muß sogar froh sein, wenn's dabei bleibt und er nicht auch noch draufgeht.

Zitat von Brutus

Wer mit dem Teufel (USA, BRD, Demokratie, Liberalkapitalismus) einen Pakt schließt, wird früher oder später gewaltig draufzahlen. Er muß sogar froh sein, wenn's dabei bleibt und er nicht auch noch draufgeht.

Das nennt man Justice immanente, die auch im staatlichen Rahmen wirkt. Wenn Frankreich, Italien, Spanien, Holland, Belgien, Skandinavien, Tschechien und Polen inzwischen mit einem Fuß im Grab stehen, hat das sehr viel damit zu tun, daß sie aus primivstem Deutschenhaß, Größenwahn und nackter Raubgier mit Angloamerika, Democracy, City und Wall Street gemeinsame Sache gemacht haben.

Ob und inwieweit die Schicksalsrache auch für Rußland gilt, kann ich nicht einschätzen. Putins Stalin-Verherrlichung und antirevisionistische Gesetze lassen auch für Petersburg und Moskau nicht allzu viel Gutes erwarten.

Zitat von Brutus

Das nennt man Justice immanente, die auch im staatlichen Rahmen wirkt. Wenn Frankreich, Italien, Spanien, Holland, Belgien, Skandinavien, Tschechien und Polen inzwischen mit einem Fuß im Grab stehen, hat das sehr viel damit zu tun, daß sie aus primivstem Deutschenhaß, Größenwahn und nackter Raubgier mit Angloamerika, Democracy, City und Wall Street gemeinsame Sache gemacht haben.

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Das wird ihnen noch voll auf die Füße fallen. Wer sich mit den amerikanischen Zionisten verbündet, kann am Ende nur verlieren.

Zitat

Ob und inwieweit die Schicksalsrache auch für Rußland gilt, kann ich nicht einschätzen. Putins Stalin-Verherrlichung und antirevisionistische Gesetze lassen auch für Petersburg und Moskau nicht allzu viel Gutes erwarten.

Eigentlich überrascht es mich immer wieder, wie viele deutsche Rechte Putin als Heilsbringer sehen.

Zitat von Generator X

Eigentlich überrascht es mich immer wieder, wie viele deutsche Rechte Putin als Heilsbringer sehen.

Das ist ganz einfach, Putin ist beim brD-Regime verhasst und das allein ist schon ein Grund auf seiner Seite zu stehen.

P.S.

Zitat wurde mit einem Android Gerät erstellt.

Hat auf Anhieb funktioniert.

Zitat von Professor

Das ist ganz einfach, Putin ist beim brD-Regime verhasst und das allein ist schon ein Grund auf seiner Seite zu stehen.

P.S.

Zitat wurde mit einem Android Gerät erstellt.

Hat auf Anhieb funktioniert.

Das schon.Aber er wird sich hüten, den Deutschen zur Hilfe zu kommen.

Von mir aus kann er aber die brd überrollen.

Übel ist, dass das ganze Tschetschenendreckspack tonnenweise in die brd kommt und die Politiker diese Tschetschenien absichtlich in Ostdeutschland ansiedeln, um die Ostdeutschen zu brechen.

Wenn wir mit denen ein Witschafts- und Militärabkommen aushandeln könnten, wären die Amischweine ausmanövriert.

P.S.

Du meinst sicher Mitteldeutschland in Deinem Beitrag?