Der zur Zeit wohl beste deutsche Politiker.
Bin absoluter Höcke-Fan. Hoffe daß Höcke Kanzler wird.
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Das Zitat von Höcke zu Maas, diesem Unaussprechlichen, halte ich für total richtig beobachtet und klar eingeschätzt. Ist ja bei Ferkel nicht anders...
Björn Höcke bezieht Stellung zu der illegalen Hausdurchsuchung, die bei ihm vor einigen Tagen stattfand:
>>Liebe Freunde,
die meisten von Ihnen werden es bereits über die Medien erfahren haben: Am Donnerstag wurden meine Familie und ich von einer Hausdurchsuchung überrascht. Das ist auch der Grund, warum ich nicht zum Wahlkampftermin in Sachsen-Anhalt erschienen bin.
Ich konnte meine Familie in dieser Situation nicht alleinlassen, denn auch meine Kinder waren von der Maßnahme betroffen. Hierfür bitte ich alle, die auf mich vergeblich gewartet haben, um Verständnis.
Eigentlich wollte ich mich nicht öffentlich zu diesem Vorfall äußern, doch die Aktion der Staatsanwaltschaft ist nun trotz meiner Zurückhaltung öffentlich geworden. Ich habe mich daher entschieden, Ihnen einige Fakten zur Durchsuchung mitzuteilen. Diese ergeben sich aus dem Durchsuchungsbeschluß. Ich möchte, daß Sie die Hintergründe kennen, wenn in den nächsten Tagen medial versucht wird, die Durchsuchung als eine völlig normale rechtsstaatliche Maßnahme hinzustellen. Das ist sie nämlich auch nach Ansicht mehrerer mit der Sache befaßter Juristen keineswegs:
1.) Der Durchsuchungsbeschluß wurde laut Datumsstempel am 5. Februar 2021 erlassen. Daß die Hausdurchsuchung erst mehr als drei Monate später stattfinden sollte und dieser Vorgang unmittelbar in die Wahlkampfzeit fällt, mag man für einen Zufall halten. Vielleicht war es auch Zufall, daß eine Woche vorher die Beobachtung meines Landesverbands durch den Inlandsgeheimdienst medienwirksam durchgestochen wurde. Doch wenn es um den Vorsitzenden der größten Oppositionspartei geht, dürfte es sicher nicht mangelnden Kapazitäten gelegen haben.
2.) Bezeichnend ist auch, wer da Anzeige erstattet hat. Im Durchsuchungsbeschluß namentlich als »Hinweisgeber« erwähnt ist ein Mitarbeiter des SPD-geführten Thüringer Innenministeriums, welches auch den Inlandsgeheimdienst im Ressort führt. Dieser Mitarbeiter ist selbst SPD-Mitglied und ist nach eigenen Angaben im Bereich »Polizeiliche Extremismusprävention beim Freistaat Thüringen« tätig.
Fragen Sie sich bitte selbst, wie wahrscheinlich es ist, daß diese Anzeige aus dem Ministerium ohne Rückendeckung durch den SPD-Minister Georg Meier erfolgt ist.
3.) Kommen wir nun zum Tatvorwurf und wie dieser im Durchsuchungsbeschluß konstruiert wird:
Zentrale Bedeutung hat hierbei folgender Satz des ursprünglichen Facebook-Beitrages: »Mit solchen Kriminellen können sich nun die Menschen in Europa herumschlagen - eine Verantwortung dafür, wen Rackete da gesetzwidrig auf den Kontinent geschafft hat, übernimmt sie natürlich nicht.« Im Originalbeitrag bezieht sich dieser Satz auf den vorangegangenen Absatz des Beitrags und damit auf den konkret ausgeführten Fall von drei »Flüchtlingen«, die wegen schwersten Straftaten verurteilt worden. Doch dieser Absatz und Zusammenhang wird im Durchsuchungsbeschluß nicht erwähnt. Stattdessen behauptet der Ermittlungsrichter im Beschluß, der Satz beziehe sich auf das Beitragsbild von Rackete. Das ist eine offensichtliche Unwahrheit.
Noch grotesker sind die Ausführungen im Durchsuchungsbeschluss, im Beitrag würde pauschal behauptet, »daß Geflüchtete ‚solche Kriminellen‘ seien, die ‚Folter, sexuelle Gewalt‘ und ‚Mord‘ begingen … und mit denen sich nun die Menschen in Europa herumschlagen müßten.« Das ist offensichtlich gelogen und konstruiert, denn tatsächlich bezieht der Satz sich auf einen konkreten Fall mit drei »Flüchtlingen«.
Diese Konstruktion wurde genutzt, um Zugang zu sämtlichen elektronischen Kommunikationsgeräten meiner Familie zu erzwingen. Auch zu denen meiner minderjährigen Kinder.
Mit Häme kommentierte Ministerpräsident Bodo Ramelow den Vorgang auf Twitter. Dabei ließ er durchblicken, worum es bei dieser Maßnahmen wohl tatsächlich ging: Die Hoffnung auf »Zufallsfunde«, die sich politisch »verwerten« lassen.
Ich möchte mich auf diesem Wege für die überwältigende Solidarität bedanken, die ich seit gestern aus der gesamten Partei, dem parteinahen Vorfeld, aber auch von aufrechten Demokraten mit anderen politischen Standpunkten erhalten habe.
Solche Schikanen zeigen, wie wichtig unser Einsatz für Meinungsfreiheit und Aufklärung ist.<<
Die Situation in der brD unterscheidet sich kaum mehr von der in der ex Ddr.
Die brD ist zu einem kommunistischen Unrechtregime verkommen.
Diese Behandlung eines Oppositionspolitikers würde sich in einem Rechtsstaat von selbst verbieten. Unabhängig davon, ob man nun die Positionen von Björn Höcke teilt oder nicht - wer dieses Vorgehen nicht höchst problematisch findet, der hat nicht verstanden, was Abwehrrechte gegenüber dem Staat für eine Bedeutung haben und seine eigene Freiheit längst verspielt. Heute geht es gegen Björn Höcke und morgen gegen Euch!
Kommen wir nun zum Tatvorwurf und wie dieser im Durchsuchungsbeschluß konstruiert wird:
Zentrale Bedeutung hat hierbei folgender Satz des ursprünglichen Facebook-Beitrages: »Mit solchen Kriminellen können sich nun die Menschen in Europa herumschlagen - eine Verantwortung dafür, wen Rackete da gesetzwidrig auf den Kontinent geschafft hat, übernimmt sie natürlich nicht.« Im Originalbeitrag bezieht sich dieser Satz auf den vorangegangenen Absatz des Beitrags und damit auf den konkret ausgeführten Fall von drei »Flüchtlingen«, die wegen schwersten Straftaten verurteilt worden. Doch dieser Absatz und Zusammenhang wird im Durchsuchungsbeschluß nicht erwähnt. Stattdessen behauptet der Ermittlungsrichter im Beschluß, der Satz beziehe sich auf das Beitragsbild von Rackete. Das ist eine offensichtliche Unwahrheit.
Wenn so eine lasche Begründung alles ist, was sie gegen ihn in der Hand haben... 
... dann wird man wohl demnächst für jede noch so vorsichtige Kritik an dieser Regierung zur Rechenschaft gezogen werden.
Dieser pure Willkürakt eines immer mehr übergriffigen Staates lässt deutlich erkennen, dass wir uns nicht mehr auf die Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze verlassen können. Wie groß muss die Angst der Scheindemokraten sein, dass sie sich auf dieses Niveau herablassen? Das sagt jedenfalls viel über den üblen Zustand dieses Staates aus. Es erinnert mich immer mehr an die letzten Jahre der DDR.
Diese Konstruktion wurde genutzt, um Zugang zu sämtlichen elektronischen Kommunikationsgeräten meiner Familie zu erzwingen. Auch zu denen meiner minderjährigen Kinder.
Mit Häme kommentierte Ministerpräsident Bodo Ramelow den Vorgang auf Twitter. Dabei ließ er durchblicken, worum es bei dieser Maßnahmen wohl tatsächlich ging: Die Hoffnung auf »Zufallsfunde«, die sich politisch »verwerten« lassen.
Welche denn? Hat man erwartet, dass in seinem Haus die Wände mit Hakenkreuzen tapeziert sind und in jedem Zimmer ein Bild vom Adolf hängt? 
Ich möchte mich auf diesem Wege für die überwältigende Solidarität bedanken, die ich seit gestern aus der gesamten Partei, dem parteinahen Vorfeld, aber auch von aufrechten Demokraten mit anderen politischen Standpunkten erhalten habe.
Solche Schikanen zeigen, wie wichtig unser Einsatz für Meinungsfreiheit und Aufklärung ist.
Lieber Herr Höcke: Lassen Sie sich bitte nicht unterkriegen! Alles Gute für Sie und vor allem Ihre Familie!
"Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht."
Die Situation in der brD unterscheidet sich kaum mehr von der in der ex Ddr.
Die brD ist zu einem kommunistischen Unrechtregime verkommen.
Doch. Sie unterscheidet sich
Die DDR hatte zwar eine üble Regierung.
Aber selbst sie hat ihr Volk nicht verraten, hat islamisches und ziganisches Gesindel draußen gelassen und einen Nationalstolz auf die Heimat befördert.
Eine tolle Regierung fast, wenn man das mit dem brd Regime vergleicht
Lange standen die Mitteldeutschen auch ehrlich hinter ihr
Ich erinnere Systemagenten zwar nur ungern daran, aber die AfD ist eine von Israel direkt gesteuerte Partei. Und selbst wenn die wirklich Deutschland helfen wollten. Auf so ne Hilfe kann ich verzichten. Verpisst euch einfach aus meinem Land, Juden. Dasselbe gilt für die Jesuiten, die Geheimbündler, sämtliche Nichtdeutschen usw. Und wenn die Wichser ihre Samson-Option zünden, lache ich darüber nur. Ihr kleinen Psychoscheißer könnt mich mal. Ich und die Welt brauchen euch nicht.
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